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S C H U L D I G
Mitgliedschaft und Tätigkeit in einer verbotenen Vereinigung - Israelische Militärgerichte 2008
Im Lauf der Jahre sind Tausende Palästinenser unter der Beschuldigung verhaftet worden, sie unterhielten Verbindungen zu einer Organisation, einer Einrichtung, einem Büro, einer Bewegung, einem Zweig, einem Zentrum, einem Komitee, einer Teilgruppe oder einer sonstigen Gruppierung, die das israelische Gesetz als „feindlich“ oder „terroristisch“ brandmarkt und in einer ständig wachsenden Liste verbotener Vereinigungen aufführt.
Verordnung Nr. 85 der noch aus der britischen Mandatszeit stammenden Verteidigungs(Notstands-)-Vorschriften von 1945 nennt zehn Verstöße, die die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer verbotenen Vereinigung betreffen, und zählt die Strafen für diese Verstöße auf. Absatz 9 der Verordnung Nr. 85 bestimmt, dass sich jeder strafbar macht, der im Namen einer verbotenen Vereinigung handelt – durch schriftliche oder mündliche Äußerungen, durch Worte, Gesten oder andere Darstellungsmittel, direkt oder indirekt, gleich ob implizit, durch Andeutung, mögliche Schlussfolgerung oder auf andere Weise.
Es ist schwer vorstellbar, dass irgendjemand in der Lage ist, sich gegen einen derartigen Verdacht zu wehren – noch weniger ein Palästinenser, der der Besatzung auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist.
